Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Version 3/2011

§1. Geltung

(1.1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, zwischen uns, ikon VerlagsGesmbH (im Folgenden kurz  „ikon“ genannt), und unseren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können ausgedruckt (siehe Funktion „Druckansicht“ am Anfang und Ende des Textes), oder als pdf-Datei
heruntergeladen und  gespeichert werden.

(1.2) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen unserer Kunden werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

§ 2. Person des Verkäufers 

(2.1.) Verkäufer ist

ikon VerlagsGesmbH, Industriestraße B16, A-2345 Brunn am Gebirge, Österreich
Telefon +43 [0] 2236 35600 15
Telefax +43 [0] 2236 36262
E-Mail: office@ikon.co.at

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Österreich: ATU49644201

Firmenbuchnummer: 19610t
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wr. Neustadt

Angehörige der Wirtschaftskammer Österreich - Bundesgremium der Buch und Medienwirtschaft.
Unterliegt der österreichischen Gewerbeordnung und den Satzungen des Österreichischen Buchhändlerverbandes.

§ 3 Anmeldung

(3.1.) Jede Bestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei ikon voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von ikon zum System zugelassen.

(3.2) Die Zulassung kann von ikon jederzeit und ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. ikon ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 4 Vertragsabschluss

(4.1.) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von ikon auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d.§861 ABGB dar.

(4.2.) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an ikon absendet, gibt er ein Angebot  i.S.d.§861 ABGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit ikon ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfanges der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). DieseBestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei ikon eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird ikon den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes freibleibendes Gegenangebot unterbreiten.

(4.3.) Der Vertrag mit ikon kommt zustande, wenn ikon das Angebot des Kunden annimmt, indem ikon das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung angeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4.4.) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann ikon das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(4.5.) ikon bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

§5. Preise, Versandkosten

(5.1.) Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern, sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.

(5.2.) Die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Produktpreisen nicht enthalten und kommen hinzu. Die jeweils gültigen aktuellen Versandkosten sind über diesen Link abrufbar: aktuelle Versandkosten

(5.3.) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Österreichs können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsmäßige Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§6 Lieferung

(6.1.) ikon wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. ikon ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von ikon veranlasst und durchgeführt werden, übernimmt ikon die zusätzlichen Portokosten. Für die vom Kunden gewünschte Teillieferung gelten die aktuelle Versandkosten.

(6.2.) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte ikon dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(6.3.) Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und ikon kann vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

(6.4.) Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

§7. Fälligkeit und Bezahlung

(7.1.) Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei mit 10 Tagen Zahlungsziel zu begleichen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen ikon ist nicht zulässig.

(7.2.) ikon behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorauskasse in Höhe des Auftragswert zu verlangen. Eine Aufforderung, Vorauskasse zu leisten, erhält jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Eine derartige Bestellung wird erst nach Zahlungseingang bearbeitet.

(7.3.) Kommt der Kunde in Verzug, ist ikon berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(7.4.) Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung von ikon zur Mahnung besteht nicht. Wird der Kunde von ikon ggf. gemahnt, betragen die Mahnspesen ca. 4,- Euro pro Mahnung.

§8. Eigentumsvorbehalt

ikon bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde ikon unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen. Der Kunde hat ikon alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung von ikon nicht nachkommt, kann ikon nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware  vom Kunden oder Pfändung des Kunden durch ikon liegt ein Rücktritt vom Vertrag  begründet. Die dabei anfallenden Kosten für die Rücksendung der Ware an ikon trägt der Kunde. ikon ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

§9.Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht

Widerrufsbelehrung

(9.1.) Widerrufsrecht

Der Kunde ist berechtigt seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform  (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber ikon oder durch Rücksendung der Ware an ikon zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf per Brief ist zu richten an:

ikon VerlagsGesmbH
Industriestraße B16
A-2345 Brunn am Gebirge

Der Widerruf per E-Mail kann erfolgen unter:
office@ikon.co.at

Rücksendung der Ware:

Im Fall des Widerrufs, muss der Kunde mit ikon die Abwicklung der Warenrücknahme vereinbaren. 

Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

(9.2.) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er ikon insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht ikon von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(9.3.) Rücksendung

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

(9.4.) Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;

b) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. (z.B. E-Books, Downloads etc.);

c) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;

d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche, personalisierte Bücher)

e) über die Lieferung von Blumen oder anderen verderblichen Waren;

Im Falle des Ausschlusses des Widerrufs hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an ikon die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

Ende der Widerrufsbelehrung

(9.5.) Rücknahmegarantie bis zu 30 Tagen für bestimmte Produkte

Unabhängig von den Ihnen gesetzlich zustehenden Rechten bietet ikon dem Kunden die folgende freiwillige Rücknahmegarantie an:

Bücher, DVDs, CDs und zusätzliche Artikel aus unseren Shops kann der Kunde innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an ikon retournieren, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet. Für eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger (zum Beispiel CDs, DVDs, sowie Audiokassetten) bedeutet dies, dass ikon die Ware nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknimmt.

Rücksendung der Ware:

Will der Kunde die Rücknahmegarantie in Anspruch nehmen, so muss er mit ikon die Abwicklung der Warenrücknahme vereinbaren. 

Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

Im Falle einer Rücksendung unter Beachtung der oben im vorliegenden § 9.5. genannten Bedingungen erstattet ikon dem Kunden den schon geleisteten Kaufpreis, nicht jedoch die Versandkosten. Der Kunde trägt die Transportgefahr. Diese Rücknahmegarantie beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden und somit auch nicht das Widerrufsrecht nach §9.1. bis 9.4. der vorliegenden AGB.

§10. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke und Zeitschriften

(10.1.) Fortsetzungswerke werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, zur Fortsetzung bis auf Widerruf bestellt.

(10.2.) Zeitschriftenabonnements gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist,  jeweils für den gesamten Jahrgang als bestellt und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens sechs Wochen vor Jahresende eine schriftliche Kündigung erfolgt.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(11.1.) Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

Bei Bestellungen von Kunden, die Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

(11.2.) ikon wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. ikon ist jedoch zunächst jedenfalls zur Nacherfüllung  (zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden) berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden.

Der Kunde hat innerhalb von 30 Tagen für die Rücksendung der mangelhaften Ware auf Kosten von ikon zu sorgen, indem der Kunde mit ikon die Abwicklung der Warenrücknahme vereinbart.

Telefon: +43 [0] 2236 35600 15 oder E-Mail: office@ikon.co.at

(11.3.) ikon  haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.

(11.4.) Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine

allfällige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen von ikon.

(11.5.) ikon übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des

Web-Shops. ikon behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch

unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

(11.6.) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

(11.7.) Sofern ikon fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§12. Datenschutz

(12.1.) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

ikon verpflichtet sich die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von ikon betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden österreichischen gesetzlichen Bestimmungen.

Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zum Zweck des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

Der Kunde willigt in diesem Zusammenhang darin ein, dass ikon und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum speichert, verarbeitet und sonst verwendet.

Des Weiteren willigt der Kunde ein, dass ikon ihm elektronische Post (Newsletter) zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen.

Der Widerruf  ist zu richten an:

ikon VerlagsGesmbH, Industriestraße B16, A-2345 Brunn am Gebirge, Österreich
Telefon +43 [0] 2236 35600 15
Telefax +43 [0] 2236 36262
E-Mail: office@ikon.co.at

(12.2.) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten

ikon Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich ikon Kunden an office@ikon.co.at wenden.

Die technischen Details zu Datenschutz und Datensicherheit sind über diesen Link abrufbar: Datenschutz

§13. Rechte Dritter (Urheberrechte)

(13.1.) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass an der Ware Rechte Dritter, insbesondere

Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den

Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden

und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke,

einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

(13.2.) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass an den Web-Seiten und den Web-Shops von ikon, sowie an den Inhalten dieser Web-Seiten und diesen Web-Shops (wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken, und sonstigen Leistungen) Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen.

§14. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

(14.1.) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und ikon  gilt österreichisches Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der  Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(14.2.) Sofern der Kunde Kaufmann/Unternehmer ist, ist Wiener Neustadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(14.3.) Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.